Von: chris

chris — Thu, 13 Oct 2011 11:38:05 +0000

Interessante Überlegung, an die ich noch gar nicht gedacht hatte. Trotzdem kann ich es mir fast nicht vorstellen, dass dahinter ein derart ausgeklügelter Plan steckt. Ich glaube damit würde man die SPD-Parteiführung vielleicht ein wenig überschätzen. Ich denke, dass es hier eher ganz individuelle Präferenzen waren, die den Ausschlag gegeben haben – zum Leidwesen der Stadt. Gestern haben ja die Gespräche zwischen SPD und CDU begonnen und da läuft alles erschreckend ruhig und einvernehmlich ab, trotz der viel größeren Differenzen als lediglich ein Stückchen Autobahn, wie mit den Grünen. Wie der Artikel zu Wowereits Politikstil zeigt, hat das ganze viel mit seiner Person zu tun. Man kann schon fast von einem Unwillen seinerseits sprechen, mit den Grünen zu regieren, war es ja nicht das erste Mal, dass er Verhandlungen mit den Grünen sehr schnell abbrach und es nachher daran fest machte, dass die Grünen sich in einem Punkt nicht bewegen wollten. Der Mann hat scheinbar keine Lust auf Rot-Grün, was bestimmt die aufreibendere Koalition gewesen wäre, vor allem mit nur einer Stimme Mehrheit. Die Grünen hätten mit Sicherheit mehr Enthusiasmus in neue Vorhaben gesteckt, als es von einer Berliner CDU zu erwarten ist. Vielleicht hat Wowereit, dem ja eh schon des öfteren Amtsmüdigkeit vorgeworfen wurde, darauf keine Lust und will nur noch ein bisschen runterregieren, bis es dann 2013 in den Bund gehen soll.

Von: cpm

cpm — Sat, 08 Oct 2011 01:34:39 +0000

Ja, lieber Chris, auch ich habe die Entscheidung der SPD die Verhandlungen nach nicht einmal 2 Stunden “hinzuschmeissen” nicht sofort verstanden… Spannend wird diese Entscheidung wenn man sie auf die bundespolitischen Konsequenzen hin betrachtet. Versuchen wir eine Theorie: Wenn die SPD mit der CDU in Berlin koaliert bricht im Bundesrat die “Vetomöglichkeit” der SPD geführten Länder zusammen. Wowereit macht mit dem Abbruch der Verhandlungen somit Bundespolitik. In einer Koalition mit schwarz kann er sich im Bundesrat nur noch der Stimme enthalten. Spinnen wir ein wenig weiter: Vielleicht ist die Entscheidung im Länderparlament nichts mehr gegen Schwarz-Gelb unternehmen zu können von -Seite der Bundes-SPD-, ja gewollt. Sonst könnte es ja sein, dass Merkel im Bundesrat bei div. Finanz-Rettungsaktionen, die mit Sicherheit noch kommen,einen nationalen Konsenz einfordert, der dann von der SPD mitzutragen wäre, andernrfalls er nicht zustande käme. Also: Die SPD verweigert sich der Eurorettung!! Andererseits: Welcher SPD Politiker will sich schon bei der nächsten Bundestagwahl vorwerfen lassen, die Steuergroschen der Deutschen den Banken hinterhergeworfen zu haben? Insofern kommt die Entscheidung in Berlin nicht mit grün zu koalieren der SPD Spitze sogar sehr gelegen…die Länder können nun im Bundesrat eine schwarz-gelbe Entscheidung nicht verhindern, gleichzeitig aber, ohne politisches Risiko, dagegen sein. .Ich habe, jedenfalls bisher, keine heftigen Proteste zur Berliner Entscheidung aus der Bundesparteizentrale der Sozialdemokraten vernommen…

Kommentare zu: Vollsperrung auf der A100

Von: chris

Von: cpm