Lesestoff #1
An dieser Stelle sammeln die Schreibstoff Autoren jede Woche Links zu lesenswerten Beiträgen: Lesestoff. Es handelt sich um beachtenswerte Beiträge im politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Diskurs. Selbstverständlich machen wir uns nicht den Inhalt aller Beiträge zueigen…
Hans-Peter Uhl zum Staatstrojaner #0zapftis
Der Hans-Peter Uhl macht sich zum Vollobst und meint die Piraten angreifen zu müssen.
Occupy-Proteste: spontan, unerwartet und kreativ
Und logisch, rege ich mich über die obrigkeitshörigen “Aktivbürger” auf, die verhindern wollten, dass nach der ersten Polizeiaktion wieder Zelte in die Sitzblockade gebracht werden, da das ja eine ganz ganz schlimme Provokation gegenüber der Polizei sei. Auf der anderen Seite sind spontan, unerwartet, bunt und kreativ zehntausende in diesem Land auf die Straße gegangen. Sie eint bisher nur ein “nicht weiter (so) mit dem Kapitalismus”. Viele von ihnen haben zum ersten Mal demonstriert, haben wenig Erfahrung, aber ein Schild gemalt.
Der Verfassungsbruchminister
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat der FAS ein entlarvendes Interview gegeben. Er greift den CCC an, macht sich über den Namen lustig, ohne auch nur einen Satz darauf zu verwenden, was der CCC falsch gemacht haben soll. Plonk. Nach dem Lesen des Interviews bleibt: Unsere Verfassung wurde von den Ermittlungsbehörden unter Vorsatz gebrochen. Unser Bundesinnenminister ist Verfassungsbruchminister. An einen Rücktritt führt kein Weg mehr vorbei.
Danke, kik!
Das aber war es nicht. Es war die Anzeige des Textildiskonts „kik“ in der aktuellen stern-Ausgabe. Ich habe dreimal hingesehen, den Slogan mindestens fünfmal gelesen. Ein Foto gemacht und getwittert. Neben zahlreichen „#wtf“ oder „Um Gottes Willen“ gab es auch viele Fragen wie „Ist das wirklich echt?“ bis hin zu „Sina, hör mit dem Photoshoppen auf!“. Und da war er dann wieder, der Satz: „Verdammt, wir leben in einer verkehrten Welt!“. Nicht, weil es ernsthaft Menschen gab, die mir das Verfälschen von Dokumenten anlasten wollten, sondern aufgrund der Anzeige selbst.
Morddrohung gegen Occupy-Anführer
Der Anführer der Occupy-Bewegung Frankfurt, Wolfram Siener, hat sich nach einer Morddrohung gegen seine Familie von der Spitze der Protestbewegung zurückgezogen.
Anti-Terror-Gesetz: Warnung vor neuer Geheimpolizei
Der Berliner Verfassungsrechtler Martin Kutscha hat große Zweifel daran, dass der Regierungsentwurf zur Verlängerung von Befugnissen aus dem Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz (TBEG) mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Paypal sperrt Diaspora-Spendenkonto
Paypal hat das Spendenkonto des sozialen Netzes Diaspora gesperrt. Das bereits gespendete Geld ist für mehrere Monate eingefroren. Weitere Spenden werden nicht mehr angenommen.
Schäuble will Rettungsschirm auf 1000 Mrd. Euro hebeln
Der Finanzminister hat erstmals offen erklärt, wie der Rettungsfonds für die europäische Gemeinschaftswährung funktionieren soll: Maximal 1000 Mrd. Euro soll er künftig stemmen. Das wird in der Koalition wohl für Zoff sorgen.
Die Occupy-Bewegung und die Scheuklappenmentalität der Leitartikler
Die Zeiten, in denen die klassischen Medien noch „Leitmedien“ waren und gesellschaftliche Prozesse angestoßen haben, sind offenbar vorbei. Egal ob es sich um die Proteste gegen Stuttgart 21 oder die der Occupy-Bewegung handelt – die Berichterstattung der klassischen Medien war und ist lediglich eine Reaktion auf die ehrliche Frustration der Bürger. Anstatt gesellschaftliche Entwicklung progressiv zu gestalten oder gar auszulösen, hinken die Medien der Entwicklung auf verlorenem Posten hinterher und beschränken meist sich entweder auf die bloße neutrale Berichterstattung oder verlieren sich in verbalen Rückzugsgefechten der Leitartikler.
Gesinnungs-Datenbank: BKA speichert Tausende von Linken
Die kleine Anfrage der Linksfraktion datiert vom 26. September 2011 und wurde von den Abgeordneten Ulla Jelpke, Petra Pau, Jens Petermann und Raju Sharma gestellt. Die Fragesteller wollten von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Datensätze die Dateien des BKA enthalten, welche Bezeichnungen die Dateien tragen, auf welcher Rechtsgrundlage sie jeweils basieren oder wie viele Personen in den Gewalttäterdateien tatsächlich als potenziell gewaltbereite Störer gelten.
Alternativlos, Folge 20
In der Sendung geht es um den politischen Diskurs im Wandel der Zeit. Zu Gast war Frank Schirrmacher.
