#innenpolitik

Zwischen Dilettantismus und Vorsatz

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Hinterzimmer lüften Titel

Die Wirren um das Meldegesetz zeigen einmal mehr die Unfähigkeit der schwarz-gelben Regierung und zu welchen Gesetzen ihre Politik – gewollt oder ungewollt – führt, wenn Medien und Bürger ihr nicht permanent auf die Finger schauen. Ein Kommentar


von chris am 10.Jul.2012 in politik

Die Saarland-Wahl – Eine Bilanz

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wahl_saarland

Die Landtagswahl im Saarland ist vorbei. Trauriger Wahlsieger sind die Nichtwähler. Aber auch andere konnten Landesgrenzen überschreitende Siege davontragen, andere Niederlagen. Und manchen sollte die Saar-Wahl eine gehörige Lehre für 2013 sein. Eine Bilanz.


von chris am 26.Mrz.2012 in politik

Alles auf Anfang

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Hannelore Kraft Silvia Löhrmann

Nachdem SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen zwei Jahre lang mit einer Minderheitsregierung das Land lenkten, ist es damit jetzt wohl vorbei. Nach dem Scheitern des Haushalts wird es nun zu Neuwahlen kommen. Davon werden wohl mehrere Parteien profitieren. Andere haben sich durch das parteipolitische Taktieren wohl ins eigene Fleisch geschnitten. Ein Kommentar.


von chris am 15.Mrz.2012 in politik

Kommentar aus der Steinzeit

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heveling-hack

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling greift in einem Kommentar für das Handelsblatt die komplette „Netzgemeinde“ an. Dank martialischster Rhetorik kombiniert mit unfassbar dummen Aussagen bricht in kürzester Zeit ein riesiger Shitstorm über ihn herein. Dass Heveling damit wohl nicht gerechnet hatte, zeigt nur noch deutlicher, dass er kaum Ahnung hat, worüber er da schrieb. Ein Kommentar.


von chris am 31.Jan.2012 in politik

Ein Schritt in die richtige Richtung

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Plattenbau

Der neue Berliner Stadtentwicklungssenator Michael Müller hat anstehenden Mieterhöhungen durch die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften einen Riegel vorgeschoben. Ein kaum für möglich gehaltener Schritt in die richtige Richtung. Allein dabei bleiben darf es jedoch nicht. Ein Kommentar.


von chris am 12.Jan.2012 in politik

Sei bieder. Sei ideenlos. Sei Berlin

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Wowereit

Seit gestern ist es amtlich. Von nun an wird Berlin von einer Rot-schwarzen Koalition regiert, weitere fünf Jahre unter der Führung von Klaus Wowereit. Die Koalitionäre zeigten sich zufrieden und sahen ihre Interessen mehrheitlich durchgesetzt, was aus CDU-Sicht wohl äußerst fragwürdig ist. Diejenigen, die jedoch jetzt schon wissen, dass ihre Interessen in den nächsten fünf Jahren kaum durchgesetzt werden, sind die meisten Berliner. Ein Kommentar.


von chris am 17.Nov.2011 in politik

Vollsperrung auf der A100

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Ob Berlin auch stolz auf ihn sein kann?: Klaus Wowereit, Foto:

Nach mehreren Sondierungsgesprächen führt der anhaltende Streit über den Ausbau der A100 letztlich doch zum Zerwürfnis zwischen SPD und Grünen in Berlin. Eine Schande, denn die größten Verlierer werden wohl letztlich die Berliner Bürger sein. Aber auch SPD und Grüne werden noch Grund zum ärgern über ihr Versäumnis haben. – Ein Kommentar


von chris am 06.Okt.2011 in politik