Heißes Eisen Flüchtlingspolitik
Seit mehreren Wochen protestieren am Brandenburger Tor Flüchtlinge aus ganz Deutschland gegen die schlechten Lebensbedingungen für Flüchtlinge. Unterstützt werden sie dabei unter anderem von Anne Helm, Vize-Fraktionsvorsitzende der Neuköllner Piratenpartei in der BVV. Ein Gespräch über die Situation im Camp und die Flüchtlingspolitik des Bezirks Neukölln.
Die Saarland-Wahl – Eine Bilanz
Die Landtagswahl im Saarland ist vorbei. Trauriger Wahlsieger sind die Nichtwähler. Aber auch andere konnten Landesgrenzen überschreitende Siege davontragen, andere Niederlagen. Und manchen sollte die Saar-Wahl eine gehörige Lehre für 2013 sein. Eine Bilanz.
Alles auf Anfang
Nachdem SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen zwei Jahre lang mit einer Minderheitsregierung das Land lenkten, ist es damit jetzt wohl vorbei. Nach dem Scheitern des Haushalts wird es nun zu Neuwahlen kommen. Davon werden wohl mehrere Parteien profitieren. Andere haben sich durch das parteipolitische Taktieren wohl ins eigene Fleisch geschnitten. Ein Kommentar.
Kommentar aus der Steinzeit
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling greift in einem Kommentar für das Handelsblatt die komplette „Netzgemeinde“ an. Dank martialischster Rhetorik kombiniert mit unfassbar dummen Aussagen bricht in kürzester Zeit ein riesiger Shitstorm über ihn herein. Dass Heveling damit wohl nicht gerechnet hatte, zeigt nur noch deutlicher, dass er kaum Ahnung hat, worüber er da schrieb. Ein Kommentar.
Frischer Wind in alten Sälen
Christopher Lauer – Parlamentarier der Piratenpartei – hält am 12.01.2012 im Berliner Abgeordnertenhaus eine sehr beachtenswerte Rede als Antwort auf die Regierungserklärung von Klaus Wowereit.
Berlinwahl 2011 // Ahoi Piraten, Schiff klar zum Ändern!
Die Berliner Piratenpartei zieht nach einem vorbildlich geführten Wahlkampf mit 8,9% der abgegebenen Stimmen erstmals souverän in ein Landesparlament ein. Für die noch junge Partei beginnt damit eine neue Episode… Ein Appell.
Berlinwahl 2011 // Mehr Verlierer als Gewinner – Eine Bilanz
Die SPD bleibt an der Macht, die Grünen legen zu. Doch sehen so Wahlsieger aus? Eher nicht. Dennoch: Sie befinden sich damit in „guter“ Gesellschaft, denn die Wahl brachte vor allem Verlierer hervor. Bis auf eine, bisher meist belächelte, orangefarbene Partei, an der die anderen Parteien lernen können, was sie selbst falsch gemacht haben.
Freiheit statt Angst Demonstration 2011: Eine Photoreportage
Freiheit statt Angst Demonstration 2011 in Berlin. Mit rund 5.000 Teilnehmern eher dürftig. Eine Photoreportage.
