Ein Schritt in die richtige Richtung
Der neue Berliner Stadtentwicklungssenator Michael Müller hat anstehenden Mieterhöhungen durch die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften einen Riegel vorgeschoben. Ein kaum für möglich gehaltener Schritt in die richtige Richtung. Allein dabei bleiben darf es jedoch nicht. Ein Kommentar.
Sei bieder. Sei ideenlos. Sei Berlin
Seit gestern ist es amtlich. Von nun an wird Berlin von einer Rot-schwarzen Koalition regiert, weitere fünf Jahre unter der Führung von Klaus Wowereit. Die Koalitionäre zeigten sich zufrieden und sahen ihre Interessen mehrheitlich durchgesetzt, was aus CDU-Sicht wohl äußerst fragwürdig ist. Diejenigen, die jedoch jetzt schon wissen, dass ihre Interessen in den nächsten fünf Jahren kaum durchgesetzt werden, sind die meisten Berliner. Ein Kommentar.
Berlinwahl 2011 // Mehr Verlierer als Gewinner – Eine Bilanz
Die SPD bleibt an der Macht, die Grünen legen zu. Doch sehen so Wahlsieger aus? Eher nicht. Dennoch: Sie befinden sich damit in „guter“ Gesellschaft, denn die Wahl brachte vor allem Verlierer hervor. Bis auf eine, bisher meist belächelte, orangefarbene Partei, an der die anderen Parteien lernen können, was sie selbst falsch gemacht haben.
Triumph mit schalem Beigeschmack
Eigentlich läuft für die SPD gerade alles hervorragend: Nach dem deutlichen Sieg in Hamburg folgte nun der Triumph in Mecklenburg-Vorpommern. Doch ein Blick hinter die Fassade der Wahlergebnisse liefert ein ganz anderes Bild. – Ein Kommentar
Wer wird SPD-Kanzlerkandidat 2013?
Ich habe vorhin in meine magische Kristallkugel geschaut, und jetzt weiß ich, dass Peer Steinbrück 2013 der Kanzlerkandidat der SPD werden wird. Zugegeben, meine magische Kristallkugel ist nicht das adequateste Instrument für politische Analysen… Und dennoch: Gerade zaubern die Massenmedien – zunächst noch zaghaft – Peer Steinbrück wieder aus der politischen Versenkung, und beginnen ihn zu positionieren. Die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der SPD ist allerdings schon gefallen. Ich schreibe[...]